AGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Frank Dental GmbH

Allgemeines:

1. Grundsätzlich gelten alle Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich, es sei denn die Frank Dental GmbH hätte ausdrücklich in schriftlicher Form Abweichungen zugestimmt. Bedingungen von Käufern, die von den Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Frank Dental GmbH abweichen, erkennt die Frank Dental GmbH nicht an.
2. Alle Vereinbarungen, die die Frank Dental GmbH zwecks Ausführung eines Auftrages/Vertrages mit Käufern trifft, sind im Vertrag und den geltenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen schriftlich definiert.
3. Sämtliche Vereinbarungen gelten auch für Nachbestellungen bzw. Umtausch.

Angebote und Vertragsschluss:

1. Die Frank Dental GmbH Angebote sind freibleibend.
2. Abbildungen, Kalkulationen und produkt- bzw. anwendungsbezogene Unterlagen bleiben das Eigentum und unterliegen dem Urheberrecht der Frank Dental GmbH. Eine Vervielfältigung oder Aushändigung an Dritte bedarf der schriftlichen Genehmigung der Frank Dental GmbH.
3. Die Darstellung des Sortiments der Frank Dental GmbH im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Käufer gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an die Frank Dental GmbH ab. Die Frank Dental GmbH ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Bestellung bei der Frank Dental GmbH anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Frank Dental GmbH. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Frank Dental GmbH zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten der Frank Dental GmbH nicht verfügbar sein, so wird die Frank Dental GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird bzw. die Aufnahme der telefonischen Bestellung durch die Frank Dental GmbH, stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch die Frank Dental GmbH dar.

Zahlungsbedingungen:

1. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den veröffentlichten Preisangeboten eingeschlossen, sondern wird extra aufgeführt bzw. zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung in der Rechnung ausgewiesen.
2. Grundsätzlich gilt ein Skontoabzug von 3% bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen. Sonderrabatte bzw. sonstige Abzüge müssen schriftlich vereinbart sein.
3. Sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzüge) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, ist die Frank Dental GmbH berechtigt Verzugszinsen in Höhe von pauschal 30,- € zu fordern.
4. Bei besonderen Aktionen gelten die auf der Rechnung bzw. Beilage definierten Zahlungsziele.
5. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet die Frank Dental GmbH folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
   
   • Vorauskasse per Überweisung
   • Nachnahme
   • PayPal
   • auf Rechnung bei Bestandskunden
6. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
   Vorauskasse per
   
   • Überweisung
   • PayPal

Lieferungsbedingungen:

1. Die Lieferzeit beträgt grundsätzlich 7 Arbeitstage. Diese gilt, wenn alle Detailinformationen zur Bestellung von rotierenden Instrumenten vorliegen.
2. Sollte die Lieferfrist länger als 7 Arbeitstage betragen, wird der neue Liefertermin dem Käufer bis zu 3 Tage nach Auftragseingang mitgeteilt. Ein mögliches Rücktrittsrecht ist dem Käufer vorbehalten.
3. Die Einhaltung von Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtung seitens des Käufers voraus.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug (z.B. Urlaub) oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist die Frank Dental GmbH berechtigt, entstandenen Mehraufwand dem Käufer in Rechnung zu stellen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf Dritte zurückzuführen (z.B. Kurierdienste), haftet die Frank Dental GmbH nicht. Schadensersatzansprüche müssen vom Käufer direkt an den Kurierdienst gestellt werden.
6. Bei höherer Gewalt (z.B. Krieg, Streik) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer des die Verzögerung hervorgerufenen Ereignisses. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten.
7. Teillieferungen sind zulässig.
8. Die Frank Dental GmbH haftet grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Reklamationen:

1. Der Käufer hat Produkt-/Sachmängel der Frank Dental GmbH unverzüglich (spätestens nach 2 Tagen ab Warenerhalt) anzuzeigen bzw. schriftlich zu rügen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen ausgeschlossen.
2. Der Käufer kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wurde und deren Berechtigung anerkannt wurde. Erfolgt die Rüge zu unrecht, ist die Frank Dental GmbH berechtigt, entstandene Aufwendungen vom Käufer ersetzt zu bekommen.
3. Bei Nachbesserung (Ersatzlieferung/Umtausch etc.) kann die kostengünstigste Lösung gewählt werden, sofern dem Käufer dadurch keine Nachteile entstehen.
4. Mängelansprüche bestehen nicht bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die per Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
5. Grundsätzlich werden Schadenersatzansprüche innerhalb von 3 Tagen (ab Anzeige bei der Frank Dental GmbH) an die Vorlieferanten/Hersteller weitergeleitet, die gemäß CE-Kennung auf jeder Packung eindeutig deklariert sind.

Datenschutz:

1. Die vom Käufer angegeben Daten werden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (§§ 28,29 BDSG) in der EDV gespeichert und verarbeitet. Sie werden ausschließlich für Werbe- bzw. Marktforschungszwecke im Hause der Frank Dental GmbH verwendet.

Eigentumsvorbehalt:

1. Die Gegenstände von Lieferungen bleiben Eigentum der Frank Dental GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer entstandenen Ansprüche.
2. Die Weiterveräußerung bei Wiederverkäufern im üblichen Geschäftsgebaren ist nur gestattet, wenn der Wiederverkäufer von seinem Käufer Bezahlungen erhält oder unter dem Vorbehalt, dass das Eigentum auf den Kunden des Wiederverkäufers erst übergeht, wenn alle Zahlungsverpflichtungen erfüllt sind.
3. Wiederverkäufer erhalten Lieferungen grundsätzlich gegen Vorkasse.
4. Der Käufer ist verpflichtet die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
5. Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist die Frank Dental GmbH zum Rücktritt bzw. zur Rücknahme berechtigt und der Käufer zur Herausgabe der Ware verpflichtet.

Erfüllungsort/Gerichtsstand:

1. Für alle Rechte und Pflichten, die sich aus den Leistungen der Frank Dental GmbH ergeben, gilt als Erfüllungsort Gmund am Tegernsee.
2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist das Amtsgericht Miesbach vereinbart.
3. Für alle nicht explizit aufgeführten Punkte gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand 05.2010